SPD Mittelsachsen

22.06.2016 in Bundespolitik

Bund beteiligt sich mit 21.000 Euro an der Sanierung des Kulturdenkmals Gasthof Wilder Mann in Ostrau

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Unter den geförderten Projekten ist nun auch der ehemalige Gasthof von Ostrau. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz:

„Ich freue mich sehr, dass der Verein Kulturdenkmal Gasthof Wilder Mann e.V. mit insgesamt 21.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI profitiert.
Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.
Die Förderung ist ein Erfolg für die engagierten Vereinsmitglieder um Chefin Monika Fischer. Ich gratuliere ihnen dazu, dass sie nun auch vom Bund Unterstützung für ihr Projekt erfahren.
Erst im April erhielt der Verein 4.000 Euro über die Deutsche Stiftung Denkmalschutz. Mit dem Geld sollten erste Schritte für die Freilegung der hochwertigen Wand- und Deckenkunst aus dem Jahr 1897 gegangen werden.“

 

21.06.2016 in Pressemitteilung

Bund schafft Planungssicherheit für ÖPNV auch in Mittelsachsen

 
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Einigung bei den Regionalisierungsmitteln – SPD hat Konzept für ÖPNV vorgelegt

Die Regierungschefs der Länder haben sich in den Verhandlungen um die Regionalisierungsmittel geeinigt. Verkehrsminister Dulig und Ministerpräsident Tillich hatten sich dafür stark gemacht, 200 Millionen Euro mehr pro Jahr für die ostdeutschen Länder zu sichern und ebenso eine jährliche Dynamisierung um 1,8 % erreicht. Das hat auch Auswirkungen für Mittelsachsen.

„Diese Einigung ist ein wichtiges Signal auch für die ländlichen Regionen. Endlich besteht seitens des Bundes Planungssicherheit bei den Regionalisierungsmittel bis 2030. Damit ist klar, es wird keine Kürzungen bei den Zuschüssen an die Verkehrsverbünde geben. Die Horrorszenarien, die von manchen an die Wand gemalt wurden, treten nicht ein. Es sind keine Streckenabbestellungen aufgrund fehlender Mittel nötig. Die letztendliche Verantwortung tragen aber die Landräte und die Verkehrsverbünde. Diese Sicherheit muss nun Startschuss für die Weiterentwicklung eines zukunftsfähigen ÖPNV sein. Ein einheitliches Tarifsystem, ein sachsenweites Bildungsticket und die Optimierung der Strukturen durch einen Landesverkehrsverbund sind nur drei große Ziele, die auf die Agenda gehören!“, so der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises des Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Henning Homann.

 

14.06.2016 in Kommunales

Daheeme ist, wo ich schnelles Internet habe - SPD treibt Digitalisierung in Mittelsachsen voran

 
Fotonachweis: © Alphaspirit – stock.adobe.com

+++ flächendeckender Breitbandausbau +++ zentrale Koordinierung im Landkreis +++ Kompetenzzentrum "Mittelsachsen4.0" +++ Digitalisierung der Schulen +++

Auf ihrem Parteitag in Flöha am 04.06. hat die SPD Mittelsachsen mehrere Anträge zur Zukunft Mittelsachsens beschlossen. Eines der Kernthemen für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises ist flächendeckendes, schnelles Internet. Die wichtigsten SPD-Forderungen auf einen Blick:

  • Flächendeckender Breitbandausbau ohne Benachteiligung dörflicher Strukturen
  • Mittelfristig den Ausbau auf mindestens 100 mbit/s und bis 2030 im Gigabitbereich
  • Erhöhung der Förderquoten auf bis zu 100%
  • Eine zentrale Koordinierung des Breitbandausbaus durch den Landkreis Mittelsachsen
  • Ein Kompetenzzentrum „Mittelsachsen 4.0“, angesiedelt beim Landratsamt bzw. dem Technologie- und Gründerzentrum
  • Die Schaffung einer überregionalen Stelle zur Cybersicherheit
  • Die Entwicklung einer Weiterbildungsstrategie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Ausbau der digitalen Verwaltungen – Erledigung von Antragsverfahren online ermöglichen und den Aufbau eines Ratsinformationssystems
  • Die Digitalisierung der mittelsächsischen Schulen zur besseren Vermittlung des Umgangs mit Medien und der Aneignung digitaler Kompetenzen

HIER geht es zum ausführlichen, beschlossenen Antrag.

 

05.06.2016 in Wahlen

Henning Homann mit 94% als SPD Kreisvorsitzender bestätigt

 

„Gute Arbeit, starker ÖPNV und Breitbandausbau sind zentral für die Zukunft Mittelsachsens“

Der Parteitag der SPD Mittelsachsen hat am Samstag in Flöha den Döbelner Landtagsabgeordneten Henning Homann im Amt des Kreisvorsitzenden mit einem überzeugenden Ergebnis bestätigt. Er erhielt 94,2% der Stimmen der insgesamt 55 Delegierten.

„Die SPD Mittelsachsen ist im Bund, im Land und in Mittelsachsens Kommunen stark aufgestellt. Die Bürgermeisterwahlen vor einem Jahr waren ein wichtiger Erfolg und zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Stimmung und der Zusammenhalt stimmen. Ich freue mich, dass ich die SPD auch in den kommenden zwei Jahren führen darf und bedanke mich für das Vertrauen“, kommentiert der alte und neue Kreisvorsitzende Henning Homann sein gutes Ergebnis.

 

02.06.2016 in Ankündigungen

Parteitag der SPD Mittelsachsen – Führungstrio kandidiert erneut

 

Anträge des Kreisvorstandes zu Breitbandausbau, ÖPNV und Arbeit

Am Samstag, den 04.06., findet in Flöha der ordentliche Parteitag der SPD Mittelsachsen statt. Im Mittelpunkt der 10 Uhr beginnenden Veranstaltung stehen die Wahlen zum neuen Vorstand und die Zukunft Mittelsachsens. Das Führungstrio des Kreisverbandes, bestehend aus dem Döbelner Landtagsabgeordneten Henning Homann, der Bundestagsabgeordneten Dr. Simone Raatz aus Freiberg und dem stellvertretenden Bürgermeister von Hainichen, Kay Dramert, tritt erneut an. Neben der Parteispitze werden auch die weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes neu gewählt.

In drei Anträgen zu den Schwerpunkten Arbeit, ÖPNV und Breitbandausbau diskutieren die mittelsächsischen Sozialdemokraten zentrale Zukunftsthemen für Mittelsachsen.

 „Im Mittelpunkt unserer Politik steht die Zukunft Mittelsachsens. Wir brauchen gute Arbeit, die den Menschen Sicherheit gibt, einen leistungsfähigen ÖPNV, der die Mobilität im Landkreis und die Anbindung an die Oberzentren gewährleistet und einen Breitbandausbau, der Mittelsachsen auch digital zukunftsfähig macht. Die Menschen sollen gut leben können. Dafür schaffen wir die Rahmenbedingungen.“, so Kreischef Henning Homann.

 

16.05.2016 in Bundespolitik

Raatz: Drei mittelsächsische Projekte mit Priorität im neuen Bundesverkehrswegeplan

 
Dr. Simone Raatz (MdB)

Der im März in Berlin vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) enthält alle bis 2030 geplanten Infrastrukturmaßnahmen (Straße, Schiene, Wasserstraße) des Bundes.

"Leider sieht der Bund bei der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig keinen vordringlichen Bedarf. Hier muss nachjustiert werden.", meint die Freiberger Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz.

Für drei mittelsächsische Projekte existiert vordringlicher Bedarf:

  • B101 mit der Ortsumgehung um Freiberg mit einem Investitionsvolumen von 101 Mio. Euro 
  • Ausbau der Ortsumgehung Oederan mit 23,8 Mio Euro 
  • B169 an der Autobahnanschlussstelle Döbeln-Nord in Richtung Landkreisgrenze mit 29,6 Mio. Euro.
 

16.05.2016 in Kommunales

Hotspot Bürgerbüro - kostenfreies WLAN in Döbeln

 
Henning Homann (MdL)

In immer mehr Gegenden der Welt ist ein kostenloses und frei nutzbares WLAN selbstverständlich – in Deutschland in den meisten Gegenden aber immer noch die Ausnahme.

"Ich bin der Meinung, dass mitten in Sachsen ein kostenloeses WLAN ebenso dazu gehören sollte. Deshalb bin ich seit Dienstag, 12. April 2016, mit meinem Bürgerbüro in Döbeln Teil des Freifunknetzes Mittelsachsen.", erklärt SPD-Landtagsabgeordneter Henning Homann.

 

16.05.2016 in Kommunales

Fachkräfteallianz - mehr tun für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

 
Henning Homann (MdL)

"Fachkräfteallianz für Sachsen“ – so lautet ein zentrales Projekt der SPD in dieser Legislatur. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?

Unter anderem darüber wird die mittelsächsische SPD auf ihrem Unterbezirksparteitag am 4. Juni 2016 in der ehemaligen Baumwollspinnerei von Flöha beraten. Wirtschaftsminister Martin Dulig hat schon die Fachkräfteallianz für Sachsen angeschoben. Zentrale Punkte sind:

  • Stärkung der Berufsausbildung
  • Förderung von Weiterbildung
  • Integration in den Arbeitsmarkt
  • familienfreundliche Arbeitsbedingungen
 

09.04.2016 in Allgemein

Homann gratuliert neu gewähltem Kreissportbundpräsidium

 
Homann gratuliert Volker Dietzmann zur Wiederwahl als Präsident des KSB

"Sport fördert gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration.“

Am Samstag kamen die mittelsächsischen Sportvereine zu ihrem jährlichen Kreissporttag zusammen. Auf der Tagesordnung standen diesmal auch Wahlen. Der Kreissportbund Mittelsachsen hat über 400 Mitgliedsvereine. In einem Grußwort dankte der Döbelner Landtagsabgeordnete und Chef der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, den engagierten Sportlern für ihren Einsatz:

„Sport ist mehr als Sommermärchen, Sepp Blatter und Kommerz. Sport fördert gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und ist ein Ort des Lernens. Über 45.000 Menschen in Mittelsachsen sind in einem Sportverein organisiert. Als aktiver Tischtennisspieler war es mir ein ganz persönliches Anliegen, den Sportfreundinnen und Sportfreunden meinen Dank für ihr Engagement zu überbringen“, erklärt Homann vor den Teilnehmern des Sporttages Mittelsachsen.

 

24.02.2016 in Allgemein

Simone Raatz (MdB): „Wir brauchen einen Aufstand der Demokraten!"

 

Die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz weist die Kritik von Landrat Matthias Damm (heutige Ausgabe der „Freie Presse“) über Äußerungen von Bundespolitikern zurück. „Der Landrat hat mit seiner Äußerung Recht, dass die bundesweite Aufmerksamkeit für den Landkreis Bände spricht. Offensichtlich braucht es erst solche Vorfälle und die starke Kritik aus anderen Bundesländern, um den seit Jahrzehnten politisch Verantwortlichen in unserem Landkreis sowie dem Freistaat die Augen zu öffnen und zu begreifen, dass hier schon lange etwas schief läuft. Die seit Jahren vorgetragenen Warnungen und Hinweise aus der Zivilgesellschaft zu rechtsextremistischen Tendenzen wurden nicht ernst genommen, heruntergespielt und relativiert. Man duckte sich weg und sah nicht hin. Jetzt staunt man, was sich in den Köpfen mancher Leute unseres Landkreises so tut“ sagte die Abgeordnete. 

 

16.02.2016 in Jugendpolitik

Jusos Mittelsachsen wählen neuen Vorstand

 

Die Jusos Mittelsachsen, die Jugendorganisation der SPD, haben auf ihrer Vollversammlung am 14. Februar 2016 einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist der Döbelner Hans-Martin Behrisch. Sein Stellvertreter ist zukünftig der Freiberger Student Alexander Geißler. Den neuen Kreisvorstand komplettieren Andreas Richter und Friedrich Zentgraf aus Freiberg, Tobias Sommerfeld aus Döbeln sowie Florian Bohne aus Hainichen.

Besonderer Höhepunkt der Vollversammlung war die Diskussion mit der Freiberger Bundestagsabgeordneten Dr. Simone Raatz über deren Dienstbesuch in Israel und die neusten Themen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, dem Raatz als Stellvertretende Vorsitzende angehört. Einen weiteren Scherpunkt bildete das neue Asylpaket II. Daneben beschäftigten sich die Nachwuchspolitiker mit künftigen Veranstaltungen und neuen Möglichkeiten der Mitgliederwerbung.

Am Ende zog der Kreisvorsitzende Behrisch ein positives Fazit: „Wir haben sehr viele neue Ideen und Impulse gesammelt. Wir werden jetzt die Ärmel hochkrempeln und konzentriert daran gehen diese bestmöglich umzusetzen. Ich danke Dr. Simone Raatz für die spannende Diskussion und dass sie sich Zeit für uns genommen hat. Ich freue mich sehr auf das kommende Jahr und die neuen Herausforderungen."

 

01.02.2016 in Ankündigungen

SPD Mittelsachsen lädt zum Neujahrsempfang

 

Gastrednerin ist Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange

Zu ihrem ersten Neujahrsempfang lädt die mittelsächsischen SPD am Dienstag, den 02. Februar 2016, ab 18:00 Uhr in den Brauhof nach Freiberg ein. Gastrednerin ist die Sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange. Weiterhin sprechen der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsageordnete Henning Homann, die Freiberger Bundestagsabgeordnete Simone Raatz, sowie der Freiberger Oberbürgermeister Sven Krüger. Für die kulturelle Umrahmung sorgt Susanne Engelhardt vom Mittelsächsischen Theater.

„Der erste Neujahrsempfang ist ein Angebot an Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Mittelsachsen, um mit der SPD über die politischen Schwerpunkte im Jahr 2016 ins Gespräch zu kommen. Die SPD trägt im Bund, im Land und auch auf kommunaler Ebene Verantwortung.  Die rund 100 Anmeldungen zeigen, wie wichtig der Dialog ist“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Mittelsachsen und Landtagsabgeordnete Henning Homann.

 

Nächste Termine

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14.08.2016, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Bürgerfrühstück

22.08.2016, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

12.09.2016, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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