SPD Mittelsachsen

Homann: Konsequentes Regieren – SPD erneuern

Pressemitteilung

SPD-Kreisvorsitzender Henning Homann zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums

„Die SPD hat sich entschieden in eine Koalition mit CDU und CSU zu gehen. Ich bin stolz auf meine SPD, dass sie eine solch grundlegende Frage basisdemokratisch entschieden hat, während in anderen Parteien nur abgenickt wird. Deshalb akzeptieren bei uns auch die Kritiker das Ergebnis“, erklärt der mittelsächsische SPD-Kreisvorsitzende Henning Homann zum Ausgang des SPD Mitgliedervotums. Eine Koalition mit der Union sei für die SPD nie die beste Lösung. Das schwierige Wahlergebnis und das Unvermögen der Union mit FDP und Grünen eine Regierung zu bilden, habe Deutschland und auch die SPD in eine schwierige Situation gebracht. Deshalb habe die Regierungsbildung laut Homann leider sehr lange gedauert.  Nun gelte es die Regierungsarbeit umgehend aufzunehmen.

„Grundlage für die Regierungsbeteiligung der SPD ist der Koalitionsvertrag mit der Union, in dem die SPD einige wichtige Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger durchsetzen konnte. Ich erwarte jetzt eine konsequente Regierungsarbeit der SPD, die dem Unionsteam um Frau Merkel auch mal die Daumenschrauben anlegt und sicherstellt, dass die Erfolge der SPD vollständig umgesetzt werden.“ Für die SPD in Mittelsachsen seien die vereinbarten Schritte gegen Altersarmut, die Investitionen in Bildung und der verstärkte Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit von besonderer Bedeutung. „Gerade in diesen Fragen sind SPD und CDU sehr unterschiedlicher Auffassung und natürlich konnten wir als SPD unsere Position nicht 1:1 umsetzen. Es ist aber gut, dass der Koalitionsvertrag vorsieht, dass wir bei diesen Themen Schritt für Schritt im Sinne der SPD vorankommen, denn das sind auch die Probleme die den Menschen hier auf den Nägeln brennen“, erläutert Homann für ihn zentrale Punkte.

Der SPD-Politiker sieht seine Partei vor großen Herausforderungen. Neben einem konsequenten Regierungsstil müsse die SPD jetzt aus den schlechten Wahlergebnissen im Bund lernen und sich bis zur nächsten Bundestagswahl erneuern. „Die Idee einer sozialen Demokratie ist aktueller denn je, gerade weil sie von Rechtspopulisten massiv angegriffen wird. Ich sehe die über 70 Neumitglieder in Mittelsachsen seit Anfang 2017 auch als klares Signal, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger wieder eine stärkere und selbstbewusstere SPD wünschen“, so Homann. 

Die SPD müsse sich deshalb stärker auf gesellschaftliche Veränderungen einstellen. „Viele Menschen fühlen sich durch eine ungehemmte Globalisierung, die Digitalisierung der Arbeitswelt aber auch die wachsenden Konflikte auf der Welt bedroht. Das sind Rentner genauso wie junge Familien und Azubis. Hier gibt es einen großen Wunsch nach Stabilität und sozialer Sicherheit. Unsere Zeit ermöglicht eben nicht nur Chancen, über die wir als SPD immer sehr gerne sprechen, sondern auch Risiken und Gefahren. Die Menschen erwarten, dass wir als SPD hier als Schutzmacht der hart arbeitenden Mitte auftreten. Diese Menschen und ihre Probleme sollten wir als SPD wieder in den Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik rücken“, so Homann abschließend.

 
 

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