Stopp! Freiberger SPD kritisiert Vereinnahmung der Stadt durch Rechte

Veröffentlicht am 06.12.2021 in Allgemein

SPD-Ortsverein Freiberg

„Die sogenannten Montagsspaziergänge sind Demonstrationen und ihrer jetzigen Durchführung ein klarer Rechtsbruch und schaden unserer Stadt nicht nur in der Außenwahrnehmung. Natürlich ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut, aber ebenso das Recht auf körperliche Unversehrtheit eines jeden einzelnen von uns.“ betonte der stllv. OV-Vorsitzende und gelernte Jurist Alexander Geißler in einer SPD-intern geführten Diskussion.

Gerade weil diese wichtigen Grundrechte geschützt werden sollen, sollten wir uns alle - und das bedeutet: Muss sich die ganze Gesellschaft - solidarisch zeigen. Dass es sich bei der Corona-Pandemie nicht um eine Erfindung handelt, hat nun sicher auch der letzte Skeptiker bemerkt. Kaum ein Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, der nicht von der Erkrankung betroffen ist. Ebenso nicht zu übersehen ist der Zusammenhang zwischen Impfquote und Inzidenzen sowie Belastung der Krankenhäuser.

Wir haben uns sehr über die Verleihung des Welterbetitels gefreut, verbanden damit die Hoffnung, Touristen mögen in Scharen unsere Region besuchen. Bundesweite Bekanntheit aber erlangen wir mit den wöchentlichen Protesten, die auch von Teilen der Stadtspitze unterstützt werden. Der Effekt auf den Tourismus dürfte das Gegenteil vom gewünschten sein. Nicht die seitens des OB beklagte Coronapolitik von Bund und Land sondern "das unterstützende Verhalten unserer Stadtspitze im Zusammenhang mit den sogenannten 'Spaziergängen' ist ein politisches Fiasko und trägt nun erneut zur traurigen Berühmtheit von Freiberg bei..." so Sandra Lipkowsky SPD-Mitglied und sachkundige Einwohnerin im Bauausschuss des Stadtrates.

Einig waren sich die Teilnehmer der SPD-internen Debatte auch darüber, dass die getroffenen Maßnahmen, so unbequem sie auch sind, schleunigst umgesetzt werden und die zuständigen Behörden die Einhaltung durchsetzen müssen. "Wir begrüßen daher den aktuellen Aufruf des OB, zu Hause zu bleiben und nicht an den als Spaziergang deklarierten Demonstrationen teilzunehmen. Allerdings hätten wir uns diesen Aufruf wesentlich früher gewünscht." kommentierte der Vorstand Peter Kuckenburg.

Natürlich braucht es die Debatte zu allen politischen Themen, doch die Wahl der Mittel sollte immer auf solidarischem und respektvollem Miteinander basieren. Die Pandemie wird nur durch das gemeinsame solidarische Handeln der Bürgerinnen und Bürger bekämpft. Die Demonstrationen in ihrer aktuellen Form befeuern diese allerdings. Und die Krankenhäuser sind voll. Es fehlt an Behandlungsmöglichkeiten für andere schwerwiegende Krankheiten, die natürlich nicht weniger werden. Deshalb äußert der SPD-OV-Vorstand die dringende Bitte an alle, die Regelungen der Corona-Verordnung einzuhalten, Kontakte zu reduzieren, und doch noch einmal über die sehr einfache Schutzmöglichkeit des Impfens nachzudenken.

 

Homepage SPD Freiberg

Facebook

Detlef Müller (MdB)

Henning Homann (MdL)

Constanze Krehl